Wie um 14 Uhr bekannt wurde, werden bei der kommenden Wahl am 22. November in Amsterdam wegen Sicherheitsbedenken keine Wahlcomputer eingesetzt.

In Amsterdam sollten bislang Wahlcomputer des Nedap-Konkurrenten SDU eingesetzt werden. Da die Wahrung des Wahlgeheimnisses an diesen Computern nicht garantiert werden kann, wird in Amsterdam auf Papier gewählt werden, wie Minister Atzo Nicolaï bekanntgab. Ebenfalls betroffen sind 34 andere Gemeinden, in denen zur Stunde das weitere Vorgehen diskutiert wird.

In etwa neunzig Prozent der Wahlkreise Hollands werden Wahlcomputer des Typs ES3B der Firma Nedap eingesetzt. Eine deutsch-holländische Gruppe, zu der auch Mitglieder des CCC gehören, hat bereits am 5. Oktober eine Studie zu diesem Wahlcomputer veröffentlicht. Die Studie zeigt, daß vergleichbare Probleme auch bei diesen Wahlcomputern bestehen. Auf zwölf Seiten werden außerdem einige weitere gravierende Sicherheitsprobleme dieser Wahlcomputer aufgezeigt. Eine sichere, überprüfbare und geheime Wahl ist mit diesen Wahlcomputern nicht realisierbar.

Da auch in Deutschland fast baugleiche Wahlcomputer eingesetzt werden, ist davon auszugehen, daß hierzulande dieselben Probleme bestehen. Da für Privatpersonen ein Wahlcomputer des in Deutschland eingesetzten Typs nicht zu erwerben ist, wird so jegliche Überprüfung dieser Vermutung verhindert. Auch massive Mängel bei der Durchführung einer solchen Wahlcomputer-basierten Wahl in Cottbus sind der Grund, daß der CCC weiterhin ein Verbot von Wahlcomputern in Deutschland fordert.

Der CCC weist außerdem noch einmal auf die laufende Online- Petition gegen den Einsatz von Wahlcomputern hin.

Presseanfragen beantwortet das Presseteam des CCC, zu erreichen per E-Mail an presse (at) ccc.de.