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Aufruf zur Demonstration gegen TTIP und CETA

2016-09-11 17:15:00, frank

Am kommenden Samstag, den 17. September 2016, finden in mehreren deutschen Städten Großdemonstrationen gegen die transatlantischen Handelsabkommen TTIP und CETA statt [0]. Wer keine Lust auf Geheimverhandlungen zum Wohle multinationaler Konzerne und auf undemokratische Schiedsgerichte hat, den fordern wir auf, sich uns anzuschließen: Kommt mit zum Demonstrieren!

Seit Juli 2013 wird der TTIP-Vertrag in der mittlerweile 14. Runde verhandelt, dessen Inhalt wir aber immer nur scheibchenweise zu sehen bekommen. Wir lassen uns nicht mehr abspeisen mit Allgemeinplätzen wie „das bringt Wirtschaftswachstum“ oder „das baut Handelshemmnisse ab“, schon gar nicht, wenn die Verhandlungsführer selbst Wirtschaftsmagnaten und Milliardäre sind. [1] Diese „Handelshemmnisse“ sind doch in Wirklichkeit den Herrschenden über Jahrhunderte mühsam abgetrotzte Bürger- und Verbraucherrechte. [2]

Auch wenn wir uns fast dran gewöhnt haben, daß Wirtschaftsberater und Lobbyisten Gesetze mitschreiben: Mit TTIP und CETA formen sie sich gerade im Geheimen eine vertraglich geregelte Zukunft zurecht, in der Wirtschaftsinteressen multinationaler Konzerne über dem Gemeinwohl und über demokratisch gewählten Parlamenten rangieren. Am Samstag zusammen Gesicht zu zeigen, ist die perfekte Gelegenheit, den Handelsabkommen ein für alle Mal ein lautes Nein entgegenzustellen und dem intransparenten Treiben ein Ende zu bereiten.

Die Demonstrationen finden in vielen Großstädten in Eurer Nähe statt. Beginn ist 12 Uhr.

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